Es wird eng für Impfverweigerer
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Weniger Regeln, aber komplizierter

Niedersachsen mit Ampel-Verordnung

In der ab dem 25. August in Kraft tretenden Corona-Verordnung wird nicht mehr alleinig auf Inzidenzstufen abgestellt. Weitere Bezugsgrößen sind nun Hospitalisierungsinzidenz sowie Intensivbettenbelegungsgrad.
In Kürze öffnen alle Branchen
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Neue Bedingungen

Inzidenz entfällt – Alle Betriebe öffen

Die Bundesländer haben die Abkehr vom Inzidenzwert als alleiniger Maßstab für Grundrechtseinschränkungen in der Ministerpräsidentenkonferenz am 10. August 2021 beschlossen.
NRW prescht voran
Pixabay/UEGD

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Back to normal?

NRW lockert im großen Stil

Ab Freitag, den 09. Juli große Lockerungsmaßnahmen in Nordrhein-Westfalen. Bei 7-Tage-Inzidenzen von unter 10 entfallen Abstands-, Test- und Maskenpflicht sowie Kontaktdatenerhebung.
Anhörung im Landtag
Land NRW / R. Sondermann

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CDU/FDP gegen Sexkaufverbot

NRW – Sachverständigenanhörung zum Sexkaufverbot

Aufgrund des Antrages der Regierungskoalition von CDU/FDP "Nein! zum Sexkaufverbot" wurde der UEGD und andere Sachverständige geladen, um über die Auswirkungen eines Verbotes zu berichten.
Abschläge bisher ein Witz
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Abschlagszahlungen

Abschläge auf November- und Dezemberhilfen sollen erhöht werden

Unternehmen sollen statt bisher maximal 10.000 Euro künftig maximal 50.000 Euro bekommen, wie die Deutsche Presse-Agentur aus Regierungskreisen nach einer Einigung zwischen Finanz- und Wirtschaftsministerium erfuhr.
Hängepartie geht in die nächste Runde
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Kaum Hoffnung für Dezember

Lockdown bis mindestens 20. Dezember

Der Bund-Länder-Beschluss vom 25. November sieht vor den Lockdown bis mindestens 20.12. beizubehalten. Sinken die Infektionen nicht signifikant, wird der Lockdown weiter verlängert.
Das Vorspiel hat lang gedauert
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Zähes Ringen in RLP

Rheinland-Pfalz öffnet Erotikbetriebe zum 1. Oktober

Öffnung aus Überzeugung oder will die Landesregierung eine drohende gerichtliche Niederlage abwenden. Den Betrieben wird's egal sein - sie dürfen öffnen, aber nur mit individuellem Hygienekonzept.
Finanzhilfe bis Jahresende
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Bundesregierung gibt weitere Finanzhilfen frei

Überbrückungshilfe wird verlängert, ausgeweitet und vereinfacht

Die nicht rückzahlbare Überbrückungshilfe geht in die Verlängerung. Die 2. Phase umfasst die Monate September bis Dezember 2020. Anträge können voraussichtlich ab Oktober 2020 gestellt werden.
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