Samstag, 16. Dezember 2017

 

UEGD-Nachrichten
Sozialleistungsbetrug
Hartz IV / ALG II Bezieherinnen aufgepasst. Prostituierte wegen Sozialbetrug zu Bewährungsstrafe verurteilt. Solche Schlagzeilen sind in letzter Zeit immer öfter zu lesen. Das es sich um kein Kavaliersdelikt handelt sollte jeder Liebesdame klar sein.
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Vergnügungssteuern
Städte und Kommunen haben neue Steuerquelle entdeckt. In vielen Medien auch als »Sexsteuer« bezeichnet, ändern immer mehr Städte und Kommunen ihre Vergnügungssteuersatzungen, um von Bordellbetrieben und Prostituierten Steuern zu erheben.
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Hamburg: Runder Tisch oder doch eher Tribunal?
Wie im Hamburger-Koalitionsvertrag zwischen CDU und Bündnis 90/Die Grünen vereinbart, wurde ein Runder Tisch zum Thema sexuelle Dienstleistung eingerichtet. Das »Gremium«  hat am 05.03.2009 erstmalig getagt und gleich beschlossen die Öffentlichkeit auszuschließen.
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Kondompflicht in Bayern auch bei Oralverkehr
Die 7. Kammer des Augsburger Verwaltungsgerichts unter Vorsitz von Richterin Jutta Schön bestätigte einen Bescheid der Stadt, der ein Zwangsgeld von bis zu 10.000 EUR für den Fall vorsieht, wenn es in dem klagenden FKK-Club zu ungeschütztem Geschlechts- oder Oralverkehr kommt.
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Prostituierte erschleichen Sozialleistungen
Prostituierte wegen Sozialbetrug zu Bewährungsstrafe verurteilt. Solche Schlagzeilen sind in letzter Zeit immer öfter zu lesen. Das es sich beim Sozialbetrug nicht um ein Kavaliersdelikt handelt sollte jedem klar sein. Spätestens seit der Verabschiedung und Inkrafttreten des Gesetzes zur Förderung der Steuerehrlichkeit im April 2005.
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Der UEGD klärt auf: All-Inclusive und Flatrate-Angebote
Im Zuge der Finanz- und Wirtschaftskrise werden Pauschalangebote häufig als Rettungsring der Erotikbranche interpretiert. Doch weit gefehlt - All-Inclusive Clubs sind nicht zu verwechseln mit Angeboten von Discount-Bordellen à la Geiz ist Geil.
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