Dienstag, 25. Juni 2019

 

Entwicklungsbeeinträchtigende Inhalte auf Internetseiten nicht länger durch JusProg geschützt


Berlin, 17.05.2019

Mit sofortiger Wirkung vom 17.05.2019 hat die Kommission für Jugendmedienschutz (KJM) dem einzigen in Deutschland zugelassenem Jugendschutzprogramm "JusProg" die Lizenz entzogen.


Die für die JusProg-Erlaubniserteilung zuständige Stelle, die Freiwillige Selbstkontrolle Media-Diensteanbieter (FSM) wird vor dem Verwaltungsgericht Berlin gegen den Bescheid, der durch die Medienanstalt Berlin Brandenburg (mabb) zugestellt wurde, klagen. Aufgrund der Anordnung des Sofortvollzuges wird zusätzlich der einstweilige Rechtsschutz bei Gericht beantragt, um die Wiederherstellung der aufschiebenden Wirkung zu erreichen.

Bedeutung für Internetseiten, auf denen für sexuelle Dienstleistungen in Bild und Wort geworben wird:

Ab sofort - bis das Gericht über den einstweiligen Rechtsschutz entschieden hat, ist jedem Betreiber/Betreiberin dringend empfohlen, sich mit seinem Jugendschutzbeauftragten in Verbindung zu setzen, um die Seiteninhalte gemäß JMStV zu überprüfen.

Zu entwicklungsbeeinträchtigenden Angeboten heißt es im Jugendmedienschutzstaatsvertrag (JMStV) § 5:
Sofern Anbieter Angebote, die geeignet sind, die Entwicklung von Kindern oder Jugendlichen zu einer eigenverantwortlichen und gemeinschaftsfähigen Persönlichkeit zu beeinträchtigen, verbrei-ten oder zugänglich machen, haben sie dafür Sorge zu tragen, dass Kinder oder Jugendliche der betroffenen Altersstufen sie üblicherweise nicht wahrnehmen.

Daraus lässt sich ableiten, Entwicklungsbeeinträchtigend sind Angebote, die durch Hervorrufen einer erheblichen Irritation von Kindern und/oder Jugendlichen in Bezug auf ihre gewöhnliche Lebenswelt geeignet sind, auf die Entwicklung der Persönlichkeit von Kindern und Jugendlichen einen negativen, dem Menschenbild des Grundgesetzes widersprechenden Einfluss auszuüben und somit die Entwicklung zu einem eigenverantwortlichen, sich innerhalb der sozialen Gemeinschaft frei entfaltenden Menschen zu hemmen, zu unterbrechen oder zurückzuwerfen.

Sexualethisch desorientierend ist grundsätzlich:
• jede Darstellung von Sexualität, die den Zielen gefühlsbejahender und normenkritischer Sexualerziehung – zu denen auch die Annahme von Sexualität als positive Lebensäußerung gehört – massiv zuwider läuft, insbesondere die Darstellung von Menschen, die diese auf entwürdigende Art zu sexuell willfährigen Objekten degradiert.
• Darstellung sadistischer Vorgehensweisen als luststeigernd


Sobald dem Verband neue Erkenntnisse vorliegen, wird er an dieser Stelle informieren.



RECHTSBERATUNG ProstSchG für BetreiberInnen
Sie haben Fragen zum Prostituiertenschutzgesetz? Wir unterstützen Sie "vor Ort" bei der Beantragung der Erlaubnis (Konzession) für Ihren Betrieb. Ob BETRIEBSKONZEPT (§16), LEISTUNGESVEREINBARUNG (§ 26 Abs. 3) und sonstigen gesetzlich vorgeschriebenen 42 BETREIBERPFLICHTEN

 

Kontakt unter: Tel. 0511-86659840 / Diese E-Mail-Adresse ist gegen Spambots geschützt! Sie müssen JavaScript aktivieren, damit Sie sie sehen können. Der UEGD ist seit 2007 der Verband der Betreiberinnen und Betreiber. Wir stehen im Dialog mit Behörden und Ministerien.

 
 


 

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